{"id":428,"date":"2014-01-01T18:38:58","date_gmt":"2014-01-01T16:38:58","guid":{"rendered":"http:\/\/aktuell.dpg.hamburg\/?p=428"},"modified":"2018-03-05T22:13:08","modified_gmt":"2018-03-05T21:13:08","slug":"jahresueberblick-2013","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/dpg.hamburg\/da\/Beitr\u00e4ge\/dpg-hamburg\/jahresueberblick-2013\/","title":{"rendered":"JAHRES\u00dcBERBLICK 2013"},"content":{"rendered":"<p>JAHRES\u00dcBERBLICK 2013<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Januar:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Der langj\u00e4hrige Primas der katholischen Kirche, Kardinal J\u00f3zef Glemp stirbt nach langer Krankheit im Alter von 83 Jahren.<\/li>\n<li>Das polnische Parlament verwirft s\u00e4mtliche Pl\u00e4ne zur Einf\u00fchrung einer eingetragenen gleichgeschlechtlichen Partnerschaft. Der Antrag aus der Fraktion der regierenden B\u00fcrgerplattform scheitert ebenso wie die Gesetzentw\u00fcrfe der Linksopposition. Justizminister Jaros\u0142aw Gowin \u00e4u\u00dfert in der Debatte Zweifel an der rechtlichen Zul\u00e4ssigkeit s\u00e4mtlicher Gesetzesvorschl\u00e4ge. Ministerpr\u00e4sident Tusk entgegnet, dass Gowin nicht die Regierungsmeinung wiedergibt.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Februar:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Die Fraktion der Palikotbewegung m\u00f6chte ihre Vertreterin im Sejm-Pr\u00e4sidium, Wanda Nowicka, abl\u00f6sen und schl\u00e4gt aus ihren Reihen stattdessen die transsexuelle Abgeordnete Anna Grodzka als stellvertretende Parlamentspr\u00e4sidentin vor. Anlass war die Weigerung\u00a0 Nowickas von ihrem Amt zur\u00fcck zu treten. Sie hatte sich &#8211; ebenso wie die anderen Mitglieder des Sejm-Pr\u00e4sidiums &#8211; eine (rechtlich korrekte, aber moralisch fragw\u00fcrdige) Sonderzahlung gew\u00e4hren lassen. Nowicka bleibt im Amt, weil alle anderen Parlamentsfraktionen das Ansinnen Palikots ablehnen. Allerdings wird Nowicka anschlie\u00dfend aus ihrer Fraktion ausgeschlossen, was jedoch erst in zweiter Abstimmung gelingt.<\/li>\n<li>Der R\u00fccktritt von Papst Benedikt XVI. l\u00f6st in polnischen Medien einige Diskussionen aus und st\u00f6\u00dft teilweise auf Unverst\u00e4ndnis.<\/li>\n<li>Regierungsvertreter und (mit Ausnahme der PiS-Politiker) auch die Opposition feiern das Ergebnis der EU-Haushaltsverhandlungen. Polen kann bis 2020 mit weiteren 106 Mrd. Euro an EU-Mitteln rechnen und wird damit von allen EU-Mitgliedern die meisten F\u00f6rdermittel erhalten.<\/li>\n<li>Es kommt zu einer kleinen Kabinettsumbildung. Der bisherige Innenminister Jacek Cichocki wird Chef der Kanzlei des Premierministers. Sein bisheriges Amt \u00fcbernimmt der 51j\u00e4hrige Bart\u0142omiej Sie\u0144kiewicz. Au\u00dferdem darf sich neben Wirtschaftsminister Piechoci\u0144ski (Chef des kleineren Koalitionspartners PSL) k\u00fcnftig auch Finanzminister Jacek Rostowski mit dem Titel \u201cVize-Premier\u201d zieren.<\/li>\n<li>Bei einer Vorlesung der als politisch links geltenden Philosophie-Professorin Magdalena \u015aroda an der Universit\u00e4t Warschau kommt es zu einem Zwischenfall als rund 50 vermummte Nationalisten in den Saal eindringen und die Veranstaltung st\u00f6ren.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">M\u00e4rz:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Die Linksallianz SLD suspendiert die Mitgliedschaft ihres popul\u00e4ren Politikers Ryszard Kalisz. Kalisz hatte sich wohlwollend zu den Pl\u00e4nen des ehemaligen Pr\u00e4sidenten Aleksander Kwa\u015bniweski ge\u00e4u\u00dfert. Kwa\u015bniewski hatte die Absicht ge\u00e4u\u00dfert, gemeinsam mit der Palikot-Bewegung zu den Europawahlen im kommenden Jahr antreten zu wollen. Die SLD lehnt ein solches B\u00fcndnis strikt ab.<\/li>\n<li>Im Sejm scheitert ein konstruktives Misstrauensvotum der Kaczy\u0144ski-Partei PiS. Als \u00fcberparteilicher &#8220;technischer Premierminister&#8221; war der Soziologe Piotr Gli\u0144ski vorgeschlagen worden.<\/li>\n<li>Bei der Computermesse Cebit in Hannover ist Polen Partnerland.<\/li>\n<li>Das tiefgl\u00e4ubige Polen diskutiert das Auftreten des neuen Papstes Franziskus I. und die m\u00f6glichen Auswirkungen auf das religi\u00f6se Leben im eigenen Land.<\/li>\n<li>Der ZDF-Dreiteiler \u201cUnser M\u00fctter, unsere V\u00e4ter\u201d f\u00fchrt in Polen zu heftigen Protesten. Der Chef des \u00f6ffentlich-rechtlichen polnischen Fernsehens, Juliusz Braun, kritisiert die Darstellung polnischer Widerstandsk\u00e4mpfer insbesondere im letzten Teil des Fernsehspiels. Es werde darin ein v\u00f6llig falsches Bild gezeichnet, weil die Soldaten der polnischen Heimatarmee AK vor allem als Antisemiten dargestellt worden seien. Ebenso protestiert der Verband der AK-Veteranen in einer offiziellen Stellungnahme.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">April:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>\u00dcber die Osterfeiertage kommt es in weiten Teilen Polens zu starken Schneef\u00e4llen. In der Folge sind viele l\u00e4ndliche Gebiete von der Stromversorgung abgeschnitten.<\/li>\n<li>In Polens Hauptstadt l\u00e4uten die Glocken zum 70. Jahrestags des Aufstandes im Warschauer Ghetto. Zur Gedenkveranstaltung kommen zahlreiche prominente G\u00e4ste aus dem In- und Ausland., u.a. der Pr\u00e4sident des EU-Parlaments Martin Schulz.<\/li>\n<li>Premier Tusk entl\u00e4sst seinen Schatzminister Budzanowski. Ein ihm unterstehender Staatsbetrieb hatte Budzanowski nicht \u00fcber einen internationalen Vertrag informiert, in dem die Verl\u00e4ngerung der Jamalpipeline geregelt wird. Von dem Vertrag hatte Tusk erst von russischer Seite erfahren.<\/li>\n<li>W\u00e4hrend eines Besuchs von Donald Tusk in Deutschland behauptet Justizminister Gowin, dass deutsche Wissenschaftler zu Forschungszwecken Embryos aus Polen nach Deutschland importiert haben sollen. Gowin wird daraufhin als Justizminister entlassen.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Mai:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Betroffenheit l\u00f6st die Meldung aus, dass in \u0141\u00f3d\u017a eine 24j\u00e4hrige Frau ein Baby mit \u00fcber 4 Promille Blutalkohol zur Welt bringt.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Juni:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Das \u00f6ffentlich-rechtliche polnische Fernsehen zeigt den ZDF-Dreiteiler \u201cUnsere M\u00fctter, unsere V\u00e4ter\u201d zur Hauptsendezeit. Im Anschluss findet eine ausgiebige Fernsehdebatte statt, an der neben Vertretern des polnischen Widerstandes auch der ehemalige israelische Botschafter in Polen, Szewah Weiss, und die Journalisten Adam Krzemi\u0144ski und Gerhard Gnauck teilnehmen.<\/li>\n<li>Vor dem Hintergrund der polnischen Proteste zu \u201cUnsere M\u00fctter, unsere V\u00e4ter\u201d sendet das ZDF als weitere Erg\u00e4nzung eine Dokumentation \u00fcber Polen unter deutscher Besatzung. Der Beitrag war berits seit April vorbereitet worden. Sendezeit: 23:20 Uhr &#8230;<\/li>\n<li>In einem Fernsehinterview erteilt Donald Tusk allen Spekulationen \u00fcber seinen m\u00f6glichen Wechsel auf den Stuhl des EU-Kommissionschefs eine klare Absage.<\/li>\n<li>Bei den B\u00fcrgermeisterwahlen in Elbl\u0105g kann der PiS-Kandidat einen Sieg verbuchen. Die Wahlen hatten als Stimmungsmesser landesweit Beachtung gefunden. Warschauer Politprominenz hatte sich vermehrt in den lokalen Wahlkampf eingeschaltet.<\/li>\n<li>Die beiden gr\u00f6\u00dften Parteien halten Parteitage ab. Beim Treffen von PiS wird Jaros\u0142aw Kaczy\u0144ski als Vorsitzender best\u00e4tigt. Dagegen beschlie\u00dft Tusks B\u00fcrgerplattform eine Satzungs\u00e4nderung, die eine Urwahl des Vorsitzenden erm\u00f6glicht. Der entlassene Justizminister Jaros\u0142aw Gowin k\u00fcndigt seine Kann didatur an.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Juli:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Polen begeht den 70. Jahrestags des Massakers von Wolhynien. Die b\u00fcrgerkriegs\u00e4hnlichen Auseinandersetzungen zwischen polnischen Untergrundk\u00e4mpfern der AK und vorwiegend nationalistischen ukrainischen Unabh\u00e4ngigkeitsk\u00e4mpfern hatten auf polnischer Seite ca. 100.000 Opfer gekostet, darunter viele Zivilisten.<\/li>\n<li>Der Produzent des ZDF-Mehrteilers \u201cUnsere M\u00fctter, unsere V\u00e4ter\u201d, Nico Hofmann, entschuldigt sich f\u00fcr die Fehler bei der Darstellung des polnischen Widerstands in seinem Fernsehspiel.<\/li>\n<li>Im zweiten Anlauf erh\u00e4lt der katholische TV-Sender TV-TRWAM (geh\u00f6rt zur Radio-Maryja-Gruppe) nun doch einen Sendeplatz auf der Multiplex-Plattform des digitalen Fernsehens.<\/li>\n<li>Die Regierungsmehrheit im Sejm setzt wegen des anstehenden Haushaltsdefizits die erste Eskalationsstufe der Schuldenbremse aus.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">August:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Bei den Wahlen zum Parteivorsitzenden der B\u00fcrgerplattform kann sich Premier Donald Tusk durchsetzen.<\/li>\n<li>Der Satiriker S\u0142awomir Mro\u017cek stirbt 83j\u00e4hrig in Nizza.<\/li>\n<li>Das Land Rheinland-Pfalz will ab 2015 seinen Zuschuss f\u00fcr das Deutsche-Polen-Institut in Darmstadt streichen.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">September:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Jaros\u0142aw Gowin gibt seinen Austritt aus der B\u00fcrgerplattform bekannt.<\/li>\n<li>Der neue Film von Andrzej Wajda \u00fcber Lech Wa\u0142\u0119sa hat nach der Vorf\u00fchrung beim Filmfest in Venedig auch in Polen Premiere. Der Streifen soll f\u00fcr Polen bei der Oscar-Verleihung an den Start gehen.<\/li>\n<li>Der Vatikan erkl\u00e4rt, dass der polnische Papst Johannes Paul II. am 27. April 2014 heiliggesprochen werden soll.<\/li>\n<li>Lech Wa\u0142\u0119sa, polnische Solidarno\u015b\u0107-Legende, feiert seinen 70. Geburtstag.<\/li>\n<li>Die Staatanwaltschaft nimmt Ermittlungen gegen zwei polnische Geistliche wegen des Vorwurfs des Kindesmissbrauchs auf. Die beiden waren in der Dominikanischen Republik t\u00e4tig. Einer von ihnen ist der ehemalige Botschafter des Vatikans in dem Karibikstaat gewesen. Auch Kirchenvertreter gehen auf Distanz.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Oktober:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Das Referendum zur Abwahl der Warschauer Oberb\u00fcrgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz scheitert, weil die n\u00f6tige Beteiligung knapp verfehlt wird.<\/li>\n<li>Bei einem \u00f6ffentlichkeitswirksamen Parteitag in Warschau nennt sich die Partei \u201cPalikot-Bewegung\u201d in \u201cDeine Bewegung\u201d um.<\/li>\n<li>Der Krakauer Professor Jacek Ro\u0144da, der in der oppositionellen Smolensk-Expertenkommission sitzt, gibt gegen\u00fcber dem TV-Sender TV-TRWAM zu, dass er bei einem Fernsehinterview mit dem \u00f6ffentlich-rechtlichen TVP bewusst die Existenz nicht vorhandener Beweise vorget\u00e4uscht hat.<\/li>\n<li>Anl\u00e4sslich der Er\u00f6ffnung des akademischen Jahres treffen sich die Pr\u00e4sidenten Gauck und Komorowski in Frankfurt\/Oder-S\u0142ubice.<\/li>\n<li>Im Alter von 86 Jahren stirbt Tadeusz Mazowiecki, erster nichtkommunistischer Regierungschef nach der Wende, .<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">November:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Ausgerechnet am polnischen Unabhngigkeitstag erwartet Warschau rund 10.000 Teilnehmer zum Weltklimagipfel. Die Konferenz findet im Warschauer Nationalstadion statt, wo entsprechende provisiorische Tagungsgeb\u00e4ude errichtet wurden. In vielen deutschen Medien steht Polen in der Kritik, weil es sich beim Klimaschutz als Bremser zeigt.<\/li>\n<li>Am Rande der Feierlichkeiten zum polnischen Unabh\u00e4ngigkeitstag kommt es in Warschau zu Ausschreitungen. Nationalisten attakieren das Gel\u00e4nde der russischen Botschaft. In Moskau wird daraufhin der polnische Botschafter einbestellt.<\/li>\n<li>Transportminister Nowak tritt zur\u00fcck, weil er in seiner Verm\u00f6gensaufstellung, die jeder \u00f6ffentliche Amtstr\u00e4ger abgeben muss, eine kostbare Armbanduhr nicht angegeben hatte.<\/li>\n<li>Bei der Explosion einer Gasleitung kommt es im westpolnischen Ort Jankow Przygodzki zu schweren Sch\u00e4den. Zwei Menschen werden get\u00f6tet, mehrere verletzt. Viele H\u00e4user werden zerst\u00f6rt bzw. stark besch\u00e4digt.<\/li>\n<li>Bei einer lang angek\u00fcndigten Kabinettsreform m\u00fcssen gleich sieben Minister gehen. Darunter sind Umweltminster Korolec, der zu dem Zeitpunkt noch mit der Leitung des Klimagipfels befasst ist, und Sportministerin Mucha. Prominentestes \u201cOpfer\u201d ist jedoch Finanzminister Rostowski.<\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Dezember:<\/span><\/p>\n<ul>\n<li>Jaros\u0142aw Gowin gr\u00fcndet eine eigene Partei.<\/li>\n<li>Beim Parteitag der B\u00fcrgerplattform kann Donald Tusk alle gew\u00fcnschten Kandidaten f\u00fcr den Vorstand durchsetzen. Der bekannte parteiinterne Kritker Grzegorz Schetyna wird in die Schranken gewiesen.<\/li>\n<li>Das Verfassungsgericht entscheidet, dass das Kreuz \u00fcber einem Seiteneingang des Plenarsaals im Sejm h\u00e4ngen bleiben darf. Die Fraktion der Partei \u201cDeine Bewegung\u201d hatte dagegen Beschwerde eingelegt.<\/li>\n<li>Pr\u00e4sident Komorowski will wegen des beschlossenen Gesetzes \u00fcber die Reform der offenen Rentenfonds (private betriebliche Altersversorgung) das Verfassungsgericht anrufen. Das in den Fonds angesparte private Kapital soll in die staatliche Rentenversicherung \u00fcberf\u00fchrt werden.<\/li>\n<li>Die Entwicklung in der Ukraine betrachtet Polen mit gro\u00dfer Sorge. Zu den Protesten reist Oppositionsf\u00fchrer Jaros\u0142aw Kaczy\u0144ski nach Kiew, um seine Solidarit\u00e4t mit den proeurop\u00e4ischen Demonstranten zu zeigen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Soweit wesentliche Ereignisse aus 2013. Auch 2014 werde ich nach Kr\u00e4ften die Ereignisse in Polen verfolgen und \u00fcbermitteln. Uns erwarten immerhin eine Heiligsprechung und im Sommer zwei wichtige geschichtliche Jahrestage: der Warschauer Aufstand j\u00e4hrt sich zum 70. Mal und der Ausbruch des 1. Weltkriegs, der f\u00fcr Polen ja auch eine ganz besondere Bedeutung hatte, zum 100. Mal.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Und damit w\u00fcnsche ich Ihnen und Euch viel Gesundheit, Erfolg, Gl\u00fcck und Frieden im neuen Jahr 2014.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Szcz\u0119\u015bliwego Nowego Roku \u017cyczy<\/p>\n<p>Christof Leidner<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>JAHRES\u00dcBERBLICK 2013 &nbsp; Januar: Der langj\u00e4hrige Primas der katholischen Kirche, Kardinal J\u00f3zef Glemp stirbt nach langer Krankheit im Alter von 83 Jahren. 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