Seit dem Sieg bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen im Mai 2015 sowie den Wahlen zum Sejm im Oktober 2015 versucht die nationalkonservative Partei \u201aRecht und Gerechtigkeit\u2019 (PIS), welche die absolute Mehrheit der Sitze in Sejm erzielen konnte, Polen innerhalb k\u00fcrzeste Zeit in ihrem Sinne umzugestalten.<\/p>\n
Die st\u00e4rkere Kontrolle des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie beschlossene Neuordnung des Verfassungsgerichts\u00a0 rufen auch die EU auf den Plan, weil hier Grunds\u00e4tze der Demokratie in Gefahr sind. Gleichzeitig meldet sich die polnische Zivilgesellschaft zu Wort. Woche f\u00fcr Woche gehen tausende auf die Stra\u00dfe, um f\u00fcr Demokratie, freie Presse und Rechtsstaatlichkeit zu demonstrieren.\u00a0 Im November wurde als \u00fcberparteiliche oppositionelle B\u00fcrger*innenbewegung das \u201eKomitee zur Verteidigung der Demokratie\u201c (KOD) gegr\u00fcndet, das an der Spitze der Demonstrationen steht. Wie genau hat sich Polen im letzten halben Jahr ver\u00e4ndert? Welchen Einfluss kann die EU auf die Entwicklung in Polen nehmen? Stellt die Politik der Regierung eine akute Gefahr f\u00fcr Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte dar?\u00a0 Wie tief ist die Gesellschaft gespalten? Diese und andere Fragen diskutieren wir mit Vertreter*innen der polnischen Opposition und weiteren G\u00e4sten.<\/p>\n
<\/p>\n
Mit:<\/p>\n
Aleksandra \u015aniegocka-Go\u017adzik <\/strong>\u2013 Warschau, KOD-Mitglied der ersten Stunde. Sie verantwortet die Medienarbeit und \u00d6ffentlichkeitsaktivit\u00e4ten der KOD und ist die Vorsitzende des Frauenfl\u00fcgels der KOD. Sie repr\u00e4sentiert die KOD in \u00f6ffentlichen Debatten und arbeitet mit internationalen Partner zur Erreichung gemeinsamer Ziele.<\/p>\n <\/p>\n Jaros\u0142aw Marciniak \u2013 <\/strong>Kattowitz, Mitgr\u00fcnder der KOD, Mitglied des Vorstandes und Mitglied des politischen Rates der KOD. Er ist der Urheber einer derzeit laufenden KOD-Initiative die Unterschriften f\u00fcr eine Gesetzes\u00e4nderung zur L\u00f6sung der polnischen Verfassungskrise sammelt. Er vertritt die KOD in \u00f6ffentlichen Debatten und verantwortet den Bereich Internationale Kooperation<\/p>\n <\/p>\n Artur Sierawski \u2013 <\/strong>Warschau, Koordinator der Jugendorganisation der KOD und Delegierter im Vorstand der KOD. Er ist als Lehrer t\u00e4tig<\/p>\n <\/p>\n Manuel Sarrazin \u2013 <\/strong>MdB, B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen, europapolitischer Sprecher<\/p>\n <\/p>\n Moderation:<\/strong><\/p>\n <\/p>\n J\u00f6rn Dobert \u2013 <\/strong>umdenken<\/em> Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung Hamburg e.V.<\/p>\n <\/p>\n In Kooperation mit der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Hamburg e.V.<\/a> und Osteuropastudien Universit\u00e4t Hamburg<\/a><\/p>\n <\/p>\n Gef\u00f6rdert von der Landeszentrale f\u00fcr politische Bildung Hamburg<\/p>\n <\/p>\n Weitere Informationen finden Sie <\/strong>hier<\/a><\/strong> sowie unter<\/strong><\/p>\n www.umdenken-boell.de<\/a>;<\/strong> info@umdenken-boell.de<\/a>; Tel. 040-389 52 70<\/strong><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n J\u00f6rn Dobert<\/p>\n Bildungsreferent f\u00fcr Stadtentwicklung und Geschlechterdemokratie<\/p>\n