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Pressemitteilung Ausbau der Freundschaft zwischen Deutschland und Polen – Bundesrat und polnischer Senat haben eine Freundschaftsgruppe gegründet

18.10.2021 Deutscher Bundesrat

Pressemitteilung Ausbau der Freundschaft zwischen Deutschland und Polen

(Bild „Flaggen von Deutschland und Polen“ wegen © PantherMedia | AleksTaurus nicht angezeigt)

Bundesrat und polnischer Senat haben eine Freundschaftsgruppe gegründet. Sie hat den Auftrag, deutsch-polnische Beziehungen zu vertiefen und die Zusammenarbeit zwischen beiden Häusern zu stärken.

Die Mitglieder der Freundschaftsgruppe haben Michael Kretschmer, Ministerpräsident aus Sachsen, am 18. Oktober 2021 einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Auf deutscher Seite besteht die Gruppe aus 16 Mitgliedern und 15 Stellvertretern, die sich aus den Bevollmächtigten der Länder beim Bund oder Vertretern des Bundesrates zusammensetzen – darunter auch die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg) und Dietmar Woidke (Brandenburg) sowie Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher. Auf polnischer Seite besteht die Gruppe aus neun Senatorinnen und Senatoren.

„Für mich ist es eine besondere Ehre, der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates vorzusitzen“, so Kretschmer nach der Wahl. „Aus Nachbarn sind in den letzten gut 30 Jahren Freunde geworden, Deutschland und Polen sind in vielen Bereichen eng miteinander verbunden. Die deutsch-polnische Freundschaftsgruppe kann dazu beitragen, diese Beziehungen weiter auszubauen.“

Als sächsischer Ministerpräsident ist es Kretschmer ein besonderes Anliegen, die Beziehungen zu Polen zu pflegen. Im Dreiländereck zwischen Polen, Tschechien und Deutschland, das sich in Sachsen an der Neiße befindet, ist das gemeinsame Europa längst Realität.

Arbeitsweise

Die Freundschaftsgruppe trifft sich einmal im Jahr bei einer mehrtägigen Konferenz. Die Begegnungen finden abwechselnd in Deutschland und Polen statt.

Grenzen überwinden

Bundesrat und polnischer Senat verbindet eine enge Zusammenarbeit. So tauschen sich die Präsidenten und Mitglieder beider Länder regelmäßig über politische Themen aus – zum Beispiel bei Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Union.

Die Gründung der Freundschaftsgruppe geht auf eine Initiative des ehemaligen Bundesratspräsidenten Dietmar Woidke und seines polnischen Amtskollegen Senatsmarschall Tomas Grodzki im Jahr 2020 zurück.

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