Bitte melden Sie sich per Email an: hamburg@fes.de NATIONALPOPULISMUS IN POLEN – DEMOKRATIE, RECHTSTAAT UND EUROPA IN GEFAHR? Am Dienstag, 25. April um 19.00 Uhr laden wir zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung in das Julius-Leber-Forum, am Rathausmarkt 5, zur Podiumsdiskussion zum Thema: „Nationalpopulismus in Polen, Demokratie, Rechtsstaat und Europa in Gefahr“ ein. An der Podiumsdiskussion sind der Journalist, jahrelanger Polenkorrespondent und Professor für Politische Wissenschaft, Lehrstuhlinhaber für Internationale Politik der Szkoła Wyższa Psychologii Społecznej in Warschau, Klaus Bachmann und Agnieszka Pufelska vom Nordost-Institut in Lüneburg beteiligt. Die Moderation übernimmt Jan Puhl von der Spiegel-Redaktion. In Polen regiert seit Oktober 2015 die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) mit absoluter parlamentarischer Mehrheit. In großer Eile begann die Regierung mit der im Wahlkampf angekündigten „Reparatur des polnischen Staates“. Eine in Polen und Europa heftig umstrittene Schwächung des Verfassungsgerichts, von vielen als Einschränkung der Gewaltenteilung betrachtet, ebnete dafür den Weg. Ein neues Mediengesetz ist schwer in der Kritik. Das Demonstrationsrecht ist ebenso wie die Berichterstattung aus dem Parlament eingeschränkt, verschärfte Abhörbestimmungen sind in Kraft. Auch die Wissenschaften werden zu Kampfzonen einer nationalkonservativen patriotischen Wende, der Druck auf Museen und andere Einrichtungen nimmt stetig zu. Sollen wir uns tatsächlich Sorgen um Gewaltenteilung und Freiheitsrechte in Polen machen? Sind die deutsch-polnischen Beziehungen gefährdet? Bitte melden Sie sich per Email an: hamburg@fes.de
Julius-Leber-Forum
4 Beiträge
Das Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Sie herzlich ein zum Gespräch POLITIK AM MITTAG mit Roland Feicht, Leiter des FES-Büros in Warschau. Rechtsruck in Polen Mittwoch, 2. März 2016, 12.30 bis 14.00 Uhr im Amerikazentrum Hamburg Am Sandtorkai 48 (HafenCity), 20457 Hamburg. Trotz glänzender Wirtschaftsdaten wählten die Polen im Oktober letzten Jahres die liberalkonservative Koalition der Bürgerplattform (PO) und Bauernpartei (PSL) ab, verhalfen der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu einer knappen absoluten Mehrheit und entließen den Bund der Demokratischen Linken (SLD) in die außerparlamentarische Opposition. Die neue Regierung begann in großer Eile mit der im Wahlkampf angekündigten „Reparatur des polnischen Staates“. Eine in Polen und Europa heftig umstrittene Schwächung des Verfassungsgerichts, die von vielen als Einschränkung der Gewaltenteilung betrachtet wird, ebnete dafür den Weg. Auch das neue Mediengesetz, hinter dem das Ziel der Steuerung der öffentlich-rechtlichen Medien durch die PiS vermutet wird, ist schwer in der Kritik. Warum konnte die PiS die absolute Mehrheit gewinnen und weshalb flogen die Linken aus dem Parlament? Welches sind die Ziele der PiS-Regierung? Welche Auswirkungen hat der Rechtsruck auf die deutsch-polnischen Beziehungen und auf Europa? Wird in der deutschen und europäischen Berichterstattung dramatisiert oder müssen wir uns ernsthaft Sorgen um Demokratie und Rechtsstaat in Polen machen? Roland Feicht wird die aktuelle politische Lage in Polen erörtern und mit Ihnen diskutieren. Er leitet seit 2014 das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau. Für die Stiftung arbeitete er zuvor u.a. in Ecuador, Argentinien, Philippinen, China und Serbien. Wir würden uns freuen, Sie zu unserem Gespräch „Politik am Mittag“ mit einem anschließenden Imbiss begrüßen zu dürfen.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Sie herzlich ein zu der Veranstaltung „Fluchtursachen bekämpfen – aber wie?“ am Freitag, 4. Dezember 2015, von 17.00 bis 19.00 Uhr, im Julius-Leber-Forum, Rathausmarkt 5, 20095 Hamburg. Nähere Informationen bietet das beigefügte Programm. Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Zahl der Plätze ist begrenzt. Bitte melden Sie sich an via Internet http://www.julius-leber-forum.de/veranstaltungen/termine/195202/ oder per E-Mail an Hamburg@fes.de. Sie erhalten eine Anmeldebestätigung. Wir freuen uns, wenn Sie dabei sein können, und senden freundliche Grüße Gaby Wittpohl Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung Rathausmarkt 5 20095 Hamburg Tel 040/ 32 58 74 20 Fax 040/ 32 58 74 30 Wenn Sie keine E-Mail mehr erhalten möchten, genügt eine kurze Mitteilung. Sie können auch einfach eine E-Mail ohne Text an unsubscribe@fes.de schicken. Wir werden dann umgehend dafür sorgen, dass Sie solche Mails nicht mehr von uns erhalten. ===================== Friedrich-Ebert-Stiftung e.V., Vorsitzender: Ministerpräsident a.D. Kurt Beck. Geschäftsführendes Vorstandsmitglied: Dr. Roland Schmidt, Godesberger Allee 149, D-53175 Bonn, Tel. +49 (0)228/883-0, Berliner Anschrift: Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin, info@fes.de
Friedrich-Ebert-Stiftung, Einladung zu POLITIK AM MITTAG, Mittwoch, 13.5.15, Großbritannien Für seine europäischen Nachbarn ist Großbritannien zunehmend unberechenbar geworden. Insbesondere in Brüssel hat sich die derzeitige Regierung Gesprächskanäle verbaut und steht isoliert da. Bereits vor der Parlamentswahl am 7. Mai zeichnet sich ab, dass weder Labour noch die Tories eine regierungsfähige Mehrheit erringen werden. Im Aufwind sind populistische und regionale Formationen, deren Abschneiden als kaum kalkulierbar gilt. Gleichzeitig steht das Land vor wegweisenden Entscheidungen, für die eine stabile Regierungsmehrheit nötiger denn je wäre. Mit welchen Mehrheitsverhältnissen und welchen Koalitionen wird das nächste Unterhaus arbeiten? Bleiben die Briten in der EU – mit oder ohne Referendum? Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Sie herzlich ein zu einem weiteren Termin von POLITIK AM MITTAG: Großbritanniens Zukunft – in Europa? Die Bedeutung der britischen Parlamentswahl für das Land und seine Nachbarn mit Ulrich Storck, Friedrich-Ebert-Stiftung, London. am: Mittwoch, 13. Mai 2015, 12.30 bis 14.00 Uhr, Ort: Friedrich-Ebert-Stiftung, Rathausmarkt 5, 20095 Hamburg. Bitte melden Sie sich an per Email: hamburg@fes.de oder über das Internet http://tiny.cc/Politik-am-Mittag-GB (Hier finden Sie auch das Programm und die organisatorischen Hinweise) Ihre Anmeldung wird per Email bestätigt. Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenfrei. Wir freuen uns, wenn Sie unsere Einladung an Interessierte weiterleiten. Mit freundlichem Gruß, Ihr FES-Team Julius-Leber-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung Rathausmarkt 5 20095 Hamburg Tel. 040-325 874-0 hamburg@fes.de www.julius-leber-forum.de