18.10.2021 Deutscher Bundesrat Pressemitteilung Ausbau der Freundschaft zwischen Deutschland und Polen (Bild „Flaggen von Deutschland und Polen“ wegen © PantherMedia | AleksTaurus nicht angezeigt) Bundesrat und polnischer Senat haben eine Freundschaftsgruppe gegründet. Sie hat den Auftrag, deutsch-polnische Beziehungen zu vertiefen und die Zusammenarbeit zwischen beiden Häusern zu stärken. Die Mitglieder der Freundschaftsgruppe haben Michael Kretschmer, Ministerpräsident aus Sachsen, am 18. Oktober 2021 einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Auf deutscher Seite besteht die Gruppe aus 16 Mitgliedern und 15 Stellvertretern, die sich aus den Bevollmächtigten der Länder beim Bund oder Vertretern des Bundesrates zusammensetzen – darunter auch die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg) und Dietmar Woidke (Brandenburg) sowie Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher. Auf polnischer Seite besteht die Gruppe aus neun Senatorinnen und Senatoren. „Für mich ist es eine besondere Ehre, der deutsch-polnischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates vorzusitzen“, so Kretschmer nach der Wahl. „Aus Nachbarn sind in den letzten gut 30 Jahren Freunde geworden, Deutschland und Polen sind in vielen Bereichen eng miteinander verbunden. Die deutsch-polnische Freundschaftsgruppe kann dazu beitragen, diese Beziehungen weiter auszubauen.“ Als sächsischer Ministerpräsident ist es Kretschmer ein besonderes Anliegen, die Beziehungen zu Polen zu pflegen. Im Dreiländereck zwischen Polen, Tschechien und Deutschland, das sich in Sachsen an der Neiße befindet, ist das gemeinsame Europa längst Realität. Arbeitsweise Die Freundschaftsgruppe trifft sich einmal im Jahr bei einer mehrtägigen Konferenz. Die Begegnungen finden abwechselnd in Deutschland und Polen statt. Grenzen überwinden Bundesrat und polnischer Senat verbindet eine enge Zusammenarbeit. So tauschen sich die Präsidenten und Mitglieder beider Länder regelmäßig über politische Themen aus – zum Beispiel bei Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Union. Die Gründung der Freundschaftsgruppe geht auf eine Initiative des ehemaligen Bundesratspräsidenten Dietmar Woidke und seines polnischen Amtskollegen Senatsmarschall Tomas Grodzki im Jahr 2020 zurück. 2.002 Zeichen Mehr zum Thema: Deutsch-Polnische Freundschaftsgruppe
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Kommentar von Robin Lautenbach, 25.10.15, Titel: „Was in Polen passiert, geht uns direkt an“ auf der tagesschau.de unter Suche eingeben oder http://www.tagesschau.de/kommentar/kommentar-polen-lautenbach-101.html anklicken.
Pressemitteilung Beauftragter für Humanitäre Hilfe besucht deutsch-polnisches Hilfsprojekt in der Ukraine Erscheinungsdatum 16.06.2015 Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Christoph Strässer besucht gemeinsam mit dem stellvertretenden polnischen Außenminister Konrad Pawlik am 16.06.2015 die Ukraine. Im Fokus des Besuchs steht das dortige deutsch-polnische Hilfsprojekt für über 11.000 Menschen. Herr Strässer erklärte heute (16.6.) vor Ort in Kiew: Zusatzinformationen In der Ukraine befinden sich rund 5 Millionen Menschen in einer humanitären Notlage. Die Leidtragenden des Konflikts benötigen dringend unsere Hilfe, und es ist unsere ethische Verantwortung, zu handeln und das Leid der Betroffenen zu lindern. Die deutsch-polnische Hilfslieferung fährt heute von Kiew nach Saporishja, um über 11.000 Menschen, die vom andauernden Konflikt besonders schwer betroffen sind, mit lebenswichtigen Gütern zu versorgen. In Saporishja wird die Caritas, als wichtiger Akteur der Humanitären Hilfe, zusammen mit lokalen Partnern sicherstellen, dass die Betroffenen, die am meisten durch den Konflikt geschwächt sind, mit Nahrungsmitteln und Hygiene-Artikeln versorgt werden. Ich freue mich, dass Deutschland und Polen mit dieser gemeinsamen Hilfsinitiative einen Beitrag dazu leisten, dass insbesondere Kinder, ältere und kranke Menschen, die die Hilfspakete am meisten benötigen, jetzt Unterstützung bekommen. Auch künftig wollen wir im Bereich Humanitäre Hilfe noch enger zusammenarbeiten. Hintergrund: In der Ukraine leiden rund 5 Millionen Menschen Not und sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Bundesregierung fördert seit 2014 Hilfsmaßnahmen mit mehr als 18 Millionen Euro, die den Betroffenen zugutekommen. Schwerpunkte deutscher humanitärer Hilfe in der Ukraine liegen auf Unterstützung von Binnenflüchtlingen, Schaffung von Notunterkünften, Nahrungsmittelversorgung und Hygienemaßnahmen. Zur Durchführung der Projekte arbeitet die Bundesregierung mit einer Vielzahl von deutschen NROen zusammen, wie zum Beispiel Caritas, Diakonie Katastrophenhilfe und Arbeiter-Samariter-Bund. Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung das Internationale Komitee des Roten Kreuzes und eine Reihe von Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen, wie OCHA, UNICEF und UNHCR. Für die deutsch-polnische Hilfsinitiative stellt das Auswärtige Amt 350.000 Euro bereit, die zur Beschaffung und Verteilung von Hilfsgütern, insbesondere Nahrungsmitteln und Hygiene-Artikeln, eingesetzt werden. Erst vor kurzem machte sich Außenminister Steinmeier selbst ein Bild von der Lage der Binnenflüchtlinge bei seinem Besuch in Dnipropetrowsk, wo etwa 90.000 Menschen Zuflucht gefunden haben, davon einige Hundert in den von Deutschland errichteten mobilen Wohnunterkünften. Internetangebot des Auswärtigen Amts: www.auswaertiges-amt.de Folgen Sie uns auf Twitter: @AuswaertigesAmt und auf Facebook: http://www.facebook.com/AuswaertigesAmt Hinweis: Bitte antworten Sie nicht direkt auf diesen Newsletter, weil dies eine reine Absendeadresse ist. Wenn Sie uns eine Nachricht senden wollen, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Webseite des Auswärtigen Amts. Vielen Dank! Wenn Sie diesen Newsletter in Zukunft nicht mehr erhalten möchten, klicken Sie auf den nachstehenden Link: Newsletter abbestellen © 1995-2015 Auswärtiges Amt