Liebe Freundinnen und Freunde der DPG Hamburg,
Szanowni Panstwo,
Polen hat gewählt, mit einer eindrucksvollen Wahlbeteiligung, die dem Wahlergebnis eine hohe demokratische Legitimation verleiht. Grundsätzlich ist das ein ganz toller Sieg der Demokratie in Polen. Das freut uns sehr, weil das ein gutes Zeichen ist, in einen gewissen politischen Mainstream zurückzukehren, in dem wir uns in Europa bewegen. Ein Machtwechsel zeichnet sich ab. Wir werden aber erst feiern, wenn die neue Regierung steht. Die Verfassung bestimmt das Verfahren für den weiteren Weg. Doch die Bruchstellen, die die achtjährige Regierung der PiS hinterlassen hat, sind groß: Massiver Abbau der Rechtsstaatlichkeit, Konfrontationskurs bis zur Obstruktion gegenüber der EU und Deutschland, Vereinnahmung staatlicher Institutionen u.a. Die Spaltung der Gesellschaft wurde durch die oft hasserfüllte Propaganda insbesondere in den Staatsmedien befördert. Sollte eine neue Regierung der drei Oppositionsparteien gelingen, wird ein steiniger Weg vor ihr liegen, nicht zuletzt angesichts des Veto-Rechts des bis 2025 amtierenden Präsidenten Duda. Aber auch das wird schwierig: Die Opposition besteht aus unterschiedlichen Parteien.
Gut, dass der Deutsch-Polnischen Gesellschaften immer trotz aller Schwierigkeiten die guten Verbindungen zu unseren polnischen Partnern und Freunden aufrechterhalten und gestärkt haben. Wenn sich nun die Beziehungen auf Regierungsebene wieder normalisieren, gibt das Rückenwind.
